Donnerstag, 24. September 2015

Absurditäten des Investorenschutzes

Ja, früher wussten wir nicht, dass Asbest gefährlich ist. Dann entdeckten wir, dass es tötet. Heute müssen Asbesthersteller die Leute entschädigen, deren Leben sie zerstört haben. Der Logik des Investitionsschutzes in TTIP nach sollen wir nun Asbesthersteller dafür entschädigen, dass sie niemanden mehr töten. Wir sollen ihnen zu Profiten verhelfen, die sie erzielt hätten, wäre es weiter erlaubt gewesen, Menschen umzubringen.


Ich denke damit ist die Absurdität der Schiedsgerichte und des Investorenschutzes auf den Punkt gebracht. 

Chris

Dienstag, 22. September 2015

Der doofe Mindestlohn

Erst schreien die Vertreter des neoliberalen Wirtschaftsglaubens, dass der Mindestlohn unendlich schädlich für Deutschland sein wird. Jetzt bleibt der große Schaden aus und es wird hineingedichtet, dass Deutschland in einer tollen wirtschaftlichen Lage war und es deshalb nicht so schlimm gekommen ist. Die Frage, wieso das nicht vorher klar war, wenn die Ökonomen doch angeblich so genau wissen wie der Mindestlohn wirkt und wie schädlich dieser ist, wird nicht gestellt. Stattdessen wird munter in die Glaskugel geschaut und werden Behauptungen aufgestellt. Hauptsache der Mindestlohn ist schlecht. Es kann halt nicht sein was nicht sein darf. Was muss eigentlich passieren bevor Menschen ihr Weltbild anpassen?

Chris

Montag, 21. September 2015

Die kleinen Widersprüche

Liebe Angsthasen, bitte erklärt mir wie Flüchtlinge gleichzeitig zu faul zum Arbeiten sein und uns die Arbeit wegnehmen können. Beide Ängste habe ich von identischen Personen in der gleichen Diskussion gehört. 

Chris

Mittwoch, 16. September 2015

Brechreiz

Nur so kann man einen solchen Kommentar zusammenfassen. Merkel ist toll, sie ist mitfühlend und weiß wofür das C in CDU steht. So ein Schwachsinn. Frau Merkel war immer schon gut darin zu erkennen, wann sie sich bewegen muss. Bei den Flüchtlingen ist das nicht anders als bei der Atomkraft. Sie weiß, dass sie "Willkommen" propagieren muss, um den rechten Parteien das Wasser abzugraben bevor zu viel Radikalität entstehen kann. Gleichzeitig wird über Quoten debatiert, um ja nicht zu viele Ausländer ins Land zu lassen. Merkel ist eben Merkel. Es wird sich in allen Belangen abgesichert.

Chris

Donnerstag, 10. September 2015

Erbschaften und Ungleichheit

Erbschaften zementieren Ungleichheit in Deutschland so der Titel eines SPON Artikels. Der erste Kommentar hierzu

Der Staat schröpft schon genug. Jemand der sein Geld ehrlich und hart verdient hat hat ein Recht darauf es zu vererben. Ohne eine Erbschaftsteuer da das Geld sowieso schon 2-3 besteuert worden ist. Traurig das unsere Politik nichts besseres zu tun hat.

Im Beitrag geht es gar nicht um eine Besteuerung. Es geht darum, dass ein wesentlicher Teil der Erbschaften an der Spitze der Vermögensverteilung übertragen werden. Wie der gute Kommentator auf die Idee kommt, dass eine Erbschaft von 2-3 mal besteuert worden ist, weiß ich nicht. Auch ist die Annahme, dass Vermögen wäre ehrlich und hart verdient in vielen Fällen sehr gewagt. Es setzt voraus, dass das Vermögen selbst erworben wurde und nicht nur ererbt. Es setzt weiterhin voraus, dass man keine Ausbeutung betrieben, keine Subventionen bekommen, oder sonstige gesellschaftlich/staatliche Vorteile bekommen/genommen hatte, welche dieses Vermögen erst ermöglicht hat. Ich halte das für sehr unwahrscheinlich, dass man nicht von der Gesellschaft profitiert hat. 
Auf solche simplen Ergebnisse kommt man mit ein wenig nachdenken. Kaum jemand profitiert von einer niedrigen Erbschaftssteuer. Die meisten verlieren dabei. Niemandem wird geschadet, wenn es sie gibt. Das Recht auf Erbschaft ist gesellschaftlich festgelegt. Daher kann die Gesellschaft auch ihren Teil nehmen.
Erstaunlich ist, dass auch viele der folgenden Kommentare in ein ähnliches Horn blasen. Hier drei Beispiele.


Neidfaktor kommt wieder zum Vorschein ! Also starten wir eine DDR 2.0, damit keiner was hatund nur die Funktionäre und SED-ler sich Devisen undInterkauf leisten können ! Neid macht hässlich !


Und ewig grüßt das Murmeltier. Gleichmacherei, Sozialismus, tralalala. Hat nie funktioniert und wird nie funktionieren

DDR, Neid uns Sozialismus als Todschlagargument. Kleingeistiger kann man nicht argumentieren. Der Punkt ist, dass eben diese Leute eine Bezahlung nach Leistung sind. So können sie sich von Arbeitlosen abheben, da sie so großartige Leister sind. Während eben diese Neiduntersteller leistungsloses Einkommen bei einem Teil der Gesellschaft kritisieren, verteidigen sie leistungsloses Einkommen bei einem anderen. Wir allimentieren die Reichen. Wer zahlt denn letztenendes die Zinsen aus den Staatsschulden? Genau wir alle mit unseren Steuern. Wer zahlt die Sozialleistungen der Armen? Ebenfalls wir alle mit unseren Steuern. Wieso ist das eine zu Verdammen und das andere zu Verteidigen?
Besonders schön dieser Beitrag. Erbschaft wird als eine Art Naturrecht der Menschen gesehen. So einfach ist es aber nicht. Es geht nicht darum der nächsten Generation ein Haus oder ein Auto zu übergeben. Es geht darum dieser Generation ein Firmenimperium zu überreichen. So wie Länderreien innerhalb des Feudalismus an die nächste Generation weiter gereicht wurde, so geschieht das heute auch. Nur im Feudalismus musste der Eid (am Ende zwar nur pro forma) gegenüber dem Souverän (dem König) erneuert werden.

Auch wenn der Artikel vor allem sachlich Fakten darlegt...ein gewisser Neid und Jammerfaktor haftet der Begrifflichkeit immer an erben und vererben verfestigt keine soziale Ungleichheit, denn es wird ja nichts neu verteilt, sondern wie seit Anbeginn der Zeit an die Familie weitergegeben. Woher kommt nur der Glaube, Werte zu vererben oder zu erben habe irgendeine "ungerechte" Funktion. Es gehört nicht qua Todesfall dem Staat, der Volksgemeinschaft oder Allgemeinheit, es war immer im Beisitz der Familie und bleibt darin. Das ist der Antreib, aus dem Vermögen aufgebaut werden...müsste ich es abgeben, würde ich es vorher nach MEINEM gusto unter die Leute bringen. Fragwürdig ist allenfalls, warum der Staat bei dieser Weitegabe überhaupt die Hand aufhalten muss....es sind alles Werte, die bereits versteuert wurden.

Seit Anbeginn der Zeit wurde sowieso nichts vererbt. Eigentum als Institution entwickelte sich erst mit der Zeit. In den kleinen Sippen gab es so etwas nicht und alles gehörte der Gemeinschaft. Wie hätte man seinem Begleiter auch erklären sollen, dass er bestimmte Ressourcen nicht bekommt, weil sie ihm nicht gehören. Die anderen hätten sie sich genommen. Der gesellschaftliche Konsens ist alt, aber es ist eben ein Konsens. Erben ist erlaubt, aber wie viel und in welchem Umfang kann und sollte man diskutieren. Wer auf die Vergangenheit verweist und meint, damit wäre alles klar und unabänderbar, sollte sich erinnern das es früher Sklaven gab. Wahlrecht und Eigentum für die Masse der Leibeigenen gab es auch nicht. Eine Gesellschaft kann sich ändern. Wenn die Spitze so unendlich viel besitzt und wir den Verlierern nur 5 Euro mehr im Monat gönnen, dann ist etwas verdammt falsch. Vor allem weil Deutschland ein sehr ungleiches Land ist und man Toten nicht schadet, wenn sie weniger weiter reichen können.

PS.: Vielleicht sollte man es nicht Erbschaftssteuer, sondern Bestattungssteuer nennen. Dann wäre doch alles klar, oder?

Chris

Montag, 7. September 2015

Eine lustige Debatte

Wann ist ein Lohn zu hoch?

Die Ökonomen haben darauf eine Antwort: Das hängt davon ab. In der Theorie muss der Arbeitnehmer das erwirtschaften, was für ihn ausgegeben wird. Ist er zu teuer, wird er nicht eingestellt oder gefeuert.

Da fragt man sich doch wie einzelne Menschen Millionen bis Milliarden Euros verdienen können. Ökonomen fragen es sich nicht und arbeiten weiter mit einfachen Erklärungen.

Chris

Eigenverantwortungsabsurditäten

Sie schreien immer, wir sollten doch eigenverantwortlich sein. Die Arte Dokumentation "Wem gehören unsere Städte" beschreibt, dass diese Forderung oft genug absurd ist. Da werden arme Menschen aus ihren preiswerten Wohnungen in der Nähe ihrer Arbeit geworfen. Statt billigem Wohnen und kurzem preiwerten Weg zur Arbeit wird das Gegenteil erschaffen. Es wird nicht durch den Staat vorgegeben, sondern durch Privatinvestoren. D.h. die freie Entscheidung wegzugehen ist keine. Die zusätzlichen Kosten übernimmt niemand.
Spannend war der Kommentar, dass die Entscheidung wie sich Städte entwickeln eben nicht eigenverantwortlich von den Bewohnern geregelt wird. Es wird von den Eigentümerns der Gebäude und des Bodens bestimmt. Mit diesem Wissen im Hinterkopf, die Frage: Wie viel Freiheit ist es, wenn ich beim Bewegen durch meinen Wohnort auf die Zustimmung privater Unternehmen und Eigentümer angewiesen bin? Wie viel Eigenverantwortung kann ich erbringen, wenn meine Umgebung zerstört wird, Straßen gebaut werden, etc. ohne das ich zustimmen kann und dies direkten Einfluss auf mein Leben hat?
Die Welt ist eben nicht so einfach wie die Eigenverantwortlichkeitsschreier immer behaupten.

Chris