Die unsägliche Schuldenbremse führt zu Bildungs-, Kultur- und Sozialabbau in den Bundesländern. In Sachsen-Anhalt schwingt Rainer Haseloff den Rotstift. 50 Millionen Euro will er Schrittweise bei den Unikliniken einsparen, seine Bildungsministerin musste wegen Widerworten gehen. Die geplante große Demonstration am Mittwoch wird leider wenig bringen. Ein Ministerpräsident kann so etwas aussitzen.
Einfacher wäre es, wenn die Mitarbeiter(innen) der Universitäten und Unikliniken ihre Verträge erfüllen würden. Das bedeutet, dass alle Drittmittelbezieher ohne Lehrauftrag diesen verweigern. Weiterhin wird nur die vertraglich festgelegte und vergütete Arbeitszeit gearbeitet. Der Lehrbetrieb und die Gesundheitsversorgung wären massiv eingeschränkt und das ohne jeglichen Streik. Was Haseloff nicht klar ist, dass die Uni seit Jahren unterfinanziert ist. Die Studentenzahlen sind deutlich über den prognostizierten Zahlen, da viele Studenten aus anderen Bundesländern nach Sachsen-Anhalt geströmt sind. Die Hochschulen zu beschneiden heißt auch sich diesem Wirschaftsfaktor zu verschließen. Da das Ganze mittlerweile wirklich "alterativlos" ist, Dank einer fehlerhaften Politik der Schuldenbremsen werden leider die Argumente gegen die Sparpolitik fehlen.
Chris
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